Schon seit Herbst letzten Jahres spricht Finanzminister Olaf Scholz von dem sogenannten Sonderfonds für Kulturveranstaltungen. Lange ist es bei den Worten geblieben. Dabei hätte es den Start des Hilfsprogramms so dringend gebraucht, um den Veranstaltungshäusern und Kultureinrichtungen eine gewisse Planungssicherheit geben zu können. Doch die wollte der Bund nicht geben und so kam vorerst „Bundesnotbremse“ statt Sonderfonds. Seit dem 26. Mai steht nun aber endlich fest, dass der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen zum 1. Juli startet. Er ist 2,5 Milliarden Euro schwer. Olaf Scholz brüstet sich mit dem “größten Kulturförderprogramm seit Gründung der Bundesregierung”.
Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen soll Veranstaltungen im Pandemie-Modus ermöglichen, die sich sonst wegen teurer Hygienekonzepte und erheblich weniger verkauften Tickets nicht rechnen würden. Das ist womöglich auch der Grund für die lange Wartezeit: können keine Veranstaltungen stattfinden, greift der Fonds ins Leere. Der lang ersehnte Start ist also vielleicht als gutes Zeichen zu lesen, dass die Bundesregierung nun endlich eine langfristige Öffnung des Kulturbetriebs für möglich hält. Wir erklären alles Wichtige zu dem Hilfsprogramm der Bundesregierung.
Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen
Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen hat zwei Bausteine. Der erste funktioniert ähnlich wie das Teilprogramm für den Livesektor von NEUSTART KULTUR, worüber wir kürzlich berichteten. Es ist der größere Teil des Fonds, der den kleineren Veranstaltungen zu Gute kommen soll. Vorerst meint dies Veranstaltungen bis maximal 500 Gästen. Ab 1. August wird diese Zahl auf maximal 2.000 Gäste erhöht.
Die Wirtschaftlichkeitshilfen des Sonderfonds greifen immer dann, wenn die Veranstaltung zwar stattfinden, jedoch nicht die volle Kapazität der Räumlichkeiten ausgeschöpft werden darf. Aus dem Fonds werden die Tickets bezahlt, die aufgrund der Corona-Bestimmung nicht verkauft werden durften. Bis zu 100% werden hier pro Ticket bezahlt. Allerdings begrenzt auf maximal 500 bzw. ab 1. August auf maximal 1.000 Tickets. Im Fall von besonders strengen Hygieneauflagen, wo Auslastungen nur bis maximal 25% möglich sind, gibt es die Möglichkeit, den doppelten Ticketpreis aus dem Fonds zu erhalten.
Ausfallabsicherung für größere Veranstaltungen
Der zweite Baustein betrifft Großveranstaltungen ab 2.000 Gästen, die lange Planungsphasen benötigen. Diese sollen mit einer Ausfallabsicherung mehr Planungssicherheit bekommen. Die Ausfallabsicherung greift dann, wenn die Veranstaltung corona-bedingt teilweise nicht stattfinden bzw. sogar verschoben oder ganz abgesagt werden muss. Mit den Zahlungen aus dem Fonds soll das finanzielle Risiko der Veranstalter*innen verringert werden. Die Zuschüsse funktionieren wie eine Versicherung, die jedoch aktuell von Versicherungen nicht angeboten werden. Der Fonds übernimmt hier maximal 80% der Ausfallkosten bzw. maximal 8 Millionen Euro pro Veranstaltung.
In beiden Fällen liegt die Realisierung des Sonderfonds bei den Ländern, in denen die Veranstaltung stattgefunden hat bzw. stattfinden wird. Hier gibt es unterschiedliche Regelungen. Die Wirtschaftlichkeitshilfen für kleinere Veranstaltungen müssen im Nachgang bei der jeweiligen Landeskulturbehörde beantragt werden. Größere Veranstaltungen, die sich für die Ausfallabsicherung registrieren wollen, müssen dies auf der IT-Plattform der Länder machen. Kostenkalkulation und Hygienekonzept müssen mit eingereicht werden.
Für die folgenden Kulturveranstaltungen ist der Sonderfonds vorgesehen: Theater, Musical, Tanz, Puppen-, Figuren- und Objekttheater, Varité, künstlerischer Zirkus ohne Tierdarbietungen, Kleinkunst, Konzerte einschließlich Live-Musik mit kuratiertem Musikprogramm, Vorführungen in den Bereichen Film und Medien, Ausstellungen (Bildende Kunst, natur- und kulturhistorische Ausstellungen, Ausstellungen der Erinnerungskultur), Lesungen, Festivals aller Kunstsparten und spartenübergreifende Kulturveranstaltungen.
Die zwei Voraussetzungen für eine Bewerbung um die Förderung sind erstens, dass für die Veranstaltung ein Eintrittsgeld erhoben wird; und zweitens, dass corona-bedingt weniger Tickets verkauft werden können, als der Raum Kapazität bietet. Die Rechtsform der Veranstalter*innen ist unerheblich. Auch öffentliche Kultureinrichtungen können die Hilfen beantragen.
Kritik vom Deutschen Kulturrat
Der Deutsche Kulturrat ist erleichtert über den Start des Sonderfonds. Doch es gibt auch Kritik. So sieht Olaf Zimmerman, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, nicht die nötige Planungssicherheit für kleinere Veranstaltungen gegeben, da diese sich erst nach der Veranstaltungen um die Fördergelder bewerben können, wie es im „Politischen Wochenreport“ heißt. Hier fordert Zimmermann einen rechtssicheren Bescheid, der im Vorfeld ausgestellt wird und die finanzielle Sicherheit gewährt.
Außerdem sieht Zimmermann in dem Sonderfonds eine Benachteiligung der Kreativwirtschaft. Denn privatwirtschaftliche Veranstalter*innen müssten mit den Ticketeinnahmen alle Kosten decken, was mit der aktuellen Begrenzung auf 1.000 Tickets im Fonds für größere Veranstaltungen kaum möglich sein wird, geschweige denn die Verluste aus den letzten 15 Monaten auszugleichen. Auch die Laufzeit bis Ende des Jahres 2021 sei zu kurz, da noch immer nicht klar ist, ob nächstes Jahr Veranstaltungen wieder mit voller Auslastung stattfinden können.
Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen kommt spät. Aber er ist ein wichtiges Zeichen an die Branche und lässt auf einen veranstaltungsreichen Sommer hoffen.
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